23.01.2019
In einem
gemeinsamen Schreiben haben die Präsidenten von bpt und Deutschem
Tierschutzbund, Dr. Siegfried Moder und Thomas Schröder, heute an
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner appelliert, zu einem Dialogprozess zur Erarbeitung einer nationalen Nutztierstrategie einzuladen. Relevante Stakeholder aus allen
gesellschaftlichen Bereichen müssten in die geplante Entwicklung eingebunden
werden. Beide Verbände stünden mit Ihrer Expertise zur Verfügung. Grund dafür: Eine Nutztierstrategie, die ausschließlich in einem intern-ministerialen Prozess erarbeitet würde, könnte
nach Auffassung von Moder und Schröder nie das Vertrauen und damit die Verlässlichkeit entwickeln,
die es braucht.
Grundsätzlich
begrüßen bpt und Deutscher Tierschutzbund die Absicht der Bundesregierung und
speziell des Bundeslandwirtschaftsministeriums, eine nationale
Nutztierstrategie zu entwickeln. Spitzt sich doch die gesellschaftliche Debatte
um die Zukunft der landwirtschaftlichen Tierhaltung in Deutschland immer weiter zu. Die bestehenden Tierschutzstandards verlieren zunehmend an Akzeptanz
in der Bevölkerung, die Landwirte sind einem starken
Wettbewerbsdruck ausgesetzt, die Verbraucher fordern mehr Transparenz.
Von daher muss es nach Ansicht beider Verbände gelingen,
den gesellschaftlichen Anspruch an mehr Tierschutz sowie die Ansprüche
des Verbraucherschutzes und den Wunsch nach Planungssicherheit auf der landwirtschaftlichen Seite zu einem gemeinsamen Ziel zusammenzuführen. Der Bund, aber eben auch die Länder und Kommunen sowie relevante
gesellschaftliche Gruppen
aus dem Tier- und Verbraucherschutz seien dabei im Besonderen gefordert. Damit eine solche Zielbeschreibung und die dafür notwendigen Schritte auf dem Weg dahin auch tragfähig
und verlässlich wirken, bedarf es eben
auch der Einbindung relevanter Stakeholder aus allen gesellschaftlichen Bereichen.
Die Erfahrungen der Berufsstände, aber auch der Organisationen aus dem Tier- und Verbraucherschutz sowie Kirchen mit den jeweiligen Erfahrungen könnten
nach Auffassung der Verbandspräsidenten sicher einen
erheblichen Beitrag
dazu leisten. Auch mit Blick u.a. auf das vom
Bundeslandwirtschaftsministerium aktuell zu erarbeitende staatliche Tierwohlkennzeichen als ein Instrument einer Nutztierstrategie, aber auch wegen anderer dringlicher ordnungsrechtlicher Fragen
halten Moder und Schröder es für zeitlich drängend,
diesen Dialog zu beginnen und die relevanten Verbände an einen Tisch zu bringen.
Brief an BM Klöckner im Original